Es ist jetzt etwas Zeit verstrichen, aber bei solchen Themen braucht es das auch. Nach der ersten Panik, die Anfang des Jahres in vielen Foren um sich gegriffen hat, gibt es jetzt mehr Klarheit. Der Gesetzestext definiert eindeutig, dass der Biete-/Suche-Bereich eines Forums keine Plattform sein kann. Wir bieten innerhalb des Forums lediglich die Möglichkeit einer Auflistung einer relevanten Tätigkeit oder die Werbung für eine relevante Tätigkeit durch Nutzer.
Da das maßgebliche Rechtsgeschäft außerhalb der Plattforminfrastruktur als Bargeschäft oder anderweitig elektronisch zustande kommt, ist uns gänzlich unbekannt, auf wie viele Angebote der Anbieter Geschäftsabschüsse tatsächlich erfolgten bzw. ob diese überhaupt zu einem tatsächlichen Geschäftsabschluss geführt haben.
Unbeschadet der Sätze 1 und 2 handelt es sich unter anderem nicht um eine Plattform, wenn die Software ausschließlich ermöglicht:
- die Verarbeitung von Zahlungen, die im Zusammenhang mit einer relevanten Tätigkeit erfolgen;
- das Auflisten einer relevanten Tätigkeit oder die Werbung für eine relevante Tätigkeit durch Nutzer oder
- die Umleitung oder Weiterleitung von Nutzern auf eine Plattform.
Um auf der sicheren Seite zu sein, ist es allen Nutzern künftig untersagt, über das Forum angebahnte Geschäftsabschlüsse zu veröffentlichen. Ebenso dürfen keine Verkaufspreise oder Käufer zu erfolgten Geschäftsabschlüssen im Forum veröffentlicht werden. Das bedeutet: Wurde ein Artikel - in welcher Form auch immer - verkauft, ist das Inserat ohne Angabe von Gründen, Käufer oder Preis zu löschen, bzw. als nicht mehr verfügbar zu markieren.
Wir nehmen diesen Teil in die Nutzungsbedingungen des Anhängerforums auf und damit kann der Marktplatz wie gehabt bestehen bleiben.
Beste Grüße
Der Forenbetreiber